Rebranding des Kapitalismus

Das liberale Ende als autoritärer Anfang: Wenn linksliberale Wirtschaftsredakteurinnen über das Ende des Kapitalismus schreiben, dann meinen sie dessen autoritäre Formierung.

„Denn eben wo Begriffe fehlen,

Da stellt ein Wort zur rechten Zeit sich ein.

Mit Worten läßt sich trefflich streiten,

Mit Worten ein System bereiten,

An Worte läßt sich trefflich glauben,

Von einem Wort läßt sich kein Jota rauben.“

Mephisto in Goethes Faust, Der Tragödie erster Teil

Endlich! Nach all den langen Jahren,¹ in denen Wertkritiker, einsamen Rufern in der Wüste gleich, den Selbstzerstörungsdrang des Kapitals thematisierten, vor dem Kollaps² des Zivilisationsprozesses aufgrund der Unvereinbarkeit von Kapitalismus und Klimaschutz warnten,³ scheint inzwischen auch der Mainstream der veröffentlichten Meinung das Thema aufzugreifen. Angesichts der manifesten Systemkrise, in der alle Ansätze zum Gesundbeten des Kapitals⁴ scheitern müssen, ist dies eigentlich kaum verwunderlich. Mag die opportunistisch verschalte „Linkspartei“, wo national-soziale und linksliberale Rackets um Hegemonie kämpfen,⁵ an ihrer dumpfen sozialen Demagogie festhalten, so hat doch zumindest Ulrike Herrmann, Wirtschaftsredakteurin der Tageszeitung taz, linksliberales Organ der Regierungspartei der Grünen, ein Buch vom „Ende des Kapitalismus“ geschrieben, in dessen Untertitel immerhin die Unvereinbarkeit von „Wachstum“ und Klimaschutz konstatiert wird.⁶

Ist das nicht toll? Die jahrelang nicht zuletzt in der taz gründlich marginalisierte, radikale Krisentheorie Herrmanns scheint nun zum „Mainstream“ zu werden! Die ehemalige Keynesianerin Herrmann, die sich noch 2018 in ihrem Bestseller „Kein Kapitalismus ist auch keine Lösung“ ums Verrecken nicht von ihrem geliebten Kapitalismus trennen wollte, wobei sie auch noch Karl Marx gründlich fehlinterpretierte, sieht nun keine Alternative zum Systemwechsel. Herrmann scheint – im Gegensatz zu vielen erzkonservativen Linken, die immer noch im 19. Jahrhundert festsitzen – binnen weniger Jahre einen enormen Sinneswandel von einer Gesundbeterin des Kapitalismus zu einer Postkapitalistin vollzogen zu haben. Besser spät, als nie!

Was macht es schon, wenn etliche der zentralen Aussagen ihres neuen Buches den Eindruck erwecken, schlicht aus Texten der Wertkritik abgeschrieben worden zu sein, ohne dass eine Quellenangabe oder ein simpler Verweis darauf erfolgte, wo Herrmann ihre Weisheiten, wie die von der Zwangsläufigkeit des „Untergehens“ des Kapitalismus, plötzlich hernimmt? Etwa, wenn sie schreibt, dass es keine Alternative zum „Wachstumsverzicht“ gebe, weil sonst dieser später gewaltsam enden würde, da er die „Lebensgrundlagen zerstört“ habe.⁷ Das ist eine – zugegebenermaßen recht schwammig formulierte – Wiedergabe einer zentralen These der Wertkritik.⁸ Dasselbe gilt für die Feststellung des (ehemaligen?) Keynes-Fans, dass keynesianische Konjunkturprogramme zwar die Wirtschaft in Krisenzeiten ankurbeln, aber zugleich die Klimakrise buchstäblich anheizen.⁹

Im spätbürgerlichen Medien- und Politikbetrieb, wo Konkurrenz und Copyright heilig sind, gilt geistiger Diebstahl als ein schweres Vergehen; er wird von „Plagiatsjägern“ verfolgt und kann Karrieren von Politikern oder Journalisten beenden. Herrmann scheint sich schamlos aus dem Fundus der nicht zuletzt in ihrer Zeitung jahrelang systematisch marginalisierten wertkritischen Krisentheorie zu bedienen, ohne dies anzugeben. Gemessen an den Maßstäben ihrer liberalen Mittelschicht ist dies inakzeptabel, es kommt geistigem Diebstahl nahe.

Doch innerhalb der Linken, innerhalb fortschrittlicher, emanzipatorischer Kräfte gelten andere Regeln. Im Idealfall herrscht gewissermaßen ein Open-Source-Ansatz. Hier sind Einsichten und theoretische Erkenntnisse Allgemeingut, das von allen Interessierten verbreitet und vor allem weiterentwickelt werden kann und soll. Erkenntnis ist ein in dialektischer Diskussion, im Streit gewonnener, kollektiver Prozess. Und Herrmanns Buch scheint ja – im Gegensatz zu den meisten geistigen Ausdünstungen der „Linkspartei“ – auch einen zentralen progressiven Anspruch in der manifesten Systemkrise zu erfüllen: Die Überlebensnotwendigkeit der Überwindung des Kapitalismus wird klar betont. Por la causa, der Sache wegen, gilt es zudem zu bedenken, dass Herrmann als ein Multiplikator fungiert. Sie kann bei ihren Medienauftritten, mit Rückendeckung grünennaher und liberaler Medien, Zehntausende erreichen und nicht hunderte oder – wenn es gut läuft – tausende von Menschen, wie es in der linken Szene nun mal üblich ist.

Wird also – angesichts der manifesten Systemkrise – der Kampf um eine postkapitalistische Zukunft endlich zum Mainstream? Oder, anders gefragt: Handelt es sich beim Buch von Herrmann um einen fortschrittlichen, progressiven Beitrag zur Krisendebatte? Erste, sachte Zweifel könnten ja bei dem überschwänglichen Lob aufkommen, mit dem Herrmann den Kapitalismus ob seiner angeblichen bisherigen Verdienste (Demokratie! Wohlstand! Komfort!) überschüttet, bevor dessen ökologische Entwicklungsschranken thematisiert werden. Hierbei kommt offensichtlich die bornierte Perspektive der deutschen, weißen Mittelklasse zum Tragen, die souverän die katastrophalen Zustände in der Peripherie des Weltsystems und der Unterschicht der Zentren ausblendet.

Doch auch hier ließe sich noch argumentieren, dass mit dem Lob des Kapitalismus der notwendige Bruch gemildert werden soll, den die Mittelklasse selbst beim geistigen Abschied von ihrem goldenen kapitalistischen Gedankenkäfig erleiden würde. Schwieriger wird es hingegen, bei einer positiven Einschätzung ihrer Argumentation zu bleiben, wenn Herrmann anfängt, unter Bezugnahme auf die Parole „System Change, not Climate Change“ ganz konkrete Vorgaben für eine „alternative“ Wirtschaftsweise zu entwickeln – die verdächtig nach dem alten Staatskapitalismus der 30er Jahre des 20. Jahrhunderts aussehen. Die Wirtschaftsredakteurin der taz bezieht sich ganz konkret auf die Kriegswirtschaft Großbritanniens, die als Vorbild einer postkapitalistischen Alternative dienen soll (Die Kriegswirtschaft der Nazis unterschied sich übrigens, mit Ausnahme der Zwangsarbeit in den letzten Kriegsjahren, in ihren Grundzügen kaum von dieser). Staatliche Planung, Rationierung und Konsumverzicht werden als Methoden aufgeführt, mit denen die Absenkung der Emissionen rasch erreicht werden müsste. Immerhin fordert Herrmann, dass jedem Bürger dasselbe CO₂-Limit von einer Tonne pro Jahr zugewiesen wird, sodass sich Reiche weitaus stärker einschränken müssten als die Mittelschicht oder arme Menschen.

Flankiert wird dieses Plädoyer für einen Staatskapitalismus mit Ideen aus dem alternativ-ökologischen Umfeld der Grünen: der Degrowth-Bewegung, der Tauschwirtschaft oder Gemeinwohlökonomie. Gemeinsame Warennutzung, Arbeitszeitverkürzung, bedingungsloses Grundeinkommen, berufliche Umorientierung werden in diesem Zusammenhang als flankierende Maßnahmen einer staatlich geplanten „Überlebensökonomie“ genannt.¹⁰ Ein Staatskapitalismus mit grünem Anstich sozusagen. Konsumverzicht bei staatlich organisierter Warenrationierung und gemeinsame Yogakurse – darauf scheint Herrmanns „Systemalternative“ hinauszulaufen, die nur deswegen als solche verkauft werden kann, weil die taz-Journalistin es tunlichst unterlässt, einen Begriff vom Kapital auszuarbeiten, wie selbst die Wochenzeitung „Freitag“ in ihrer Rezension des Buches bemerkte.¹¹ Dass das Kapital ein Prozess uferloser Verwertung von Lohnarbeit in der Warenproduktion ist, eine die gesamte Gesellschaft nach seinem Ebenbild formende Totalität,¹² hat Herrmann in ihrem vorherigen Buch zumindest noch bei der Auseinandersetzung mit Marx geahnt.¹³ Davon ist nur noch das regressive und nebulöse Gerede von „Wachstum“ übrig geblieben.

Es ist schlicht nicht klar, was Herrmann unter Kapitalismus versteht, sodass kapitalistische Institutionen, Prozesse oder Phänomene als postkapitalistisch verkauft werden können. Konsumverzicht, den Herrmann fordert, impliziert den weiterhin bestehenden Konsum, der ja nur Ausdruck der Warenproduktion ist. Konsum ist, im Gegensatz zur Bedürfnisbefriedigung, immer Warenkonsum, also Nebenprodukt der Jagd nach Höchstprofit. In einer postkapitalistischen Gesellschaft müssten die menschlichen Bedürfnisse aber gerade aus dem Zwangskorsett der Warenform befreit werden. Herrmann will also den Kapitalismus abschaffen und zugleich die „Elementarform“ (Marx) des Kapitals, die Ware als Träger des Werts, beibehalten. Eine im Postkapitalismus notwendige Befreiung der Bedürfnisse von dem Konsumzwang der Warenform könnte somit massiv Ressourcen einsparen, ohne als „Konsumverzicht“ wahrgenommen zu werden.

Ach ja, das Privateigentum an Produktionsmitteln soll bei der Überwindung des Kapitalismus in der „Demokratischen Privaten Planwirtschaft“ (so Herrmann über den britischen Kriegskapitalismus) offensichtlich beibehalten bleiben. Dieser postkapitalistische Etikettenschwindel, den Herrmann betreibt, gilt aber vor allem für den Staat, der kein Gegenprinzip zu Markt und Kapital ist, sondern, in seiner Eigenschaft als „ideeller Gesamtkapitalist“ (Marx/Engels), notwendiger Pol kapitalistischer Gesellschaften, um als Korrekturinstanz das Funktionieren des Gesamtsystems zu gewährleisten. Der Staat war auch historisch Geburtshelfer des Kapitals, vermittels der Monetarisierung feudaler Abgaben in der Feuerwaffenökonomie (Robert Kurz) des Absolutismus, und er ist aufgrund der Steuern abhängig vom Verwertungsprozess des Kapitals.¹⁴ Ohne ausreichende Kapitalverwertung gibt es keinen Staat – und umgekehrt. Deswegen zerfielen in den Krisenschüben der vergangenen Dekaden viele Staaten der Peripherie reihenweise zu den berüchtigten „failed states“, weil in ihnen die ökonomische Krise des Kapitals so weit gediehen ist, dass selbst die Staatsapparate verwilderten.

In ihrem mittelschichtskompatiblen Staatsfetisch ist die taz-Autorin auch wieder ganz Keynesianerin. Spätestens an diesem Punkt rächt es sich, dass Herrmann nur die ökologische Seite des Krisenprozesses des Kapitals von der Wertkritik abschrieb, ohne dessen ökonomische Dimension¹⁵ adäquat wahrzunehmen. Die gegenwärtige Systemkrise ist kein bloßes Reenactment der Durchsetzungskrise (Robert Kurz) der 30er und 40er, als mit der totalen Kriegsmobilisierung der Fordismus als neues Akkumulationsregime seinen Durchbruch erfuhr.¹⁶ Es gibt keine Aussicht auf ein neues Akkumulationsregime, weshalb die staatlichen Erosionstendenzen auch in den Zentren zunehmend um sich greifen: In Deutschland in Gestalt der rechten Netzwerke und Rackets, die immer selbstbewusster agieren (die taz berichtete etwa über die Putschplanungen von Uniter & Co.) – und denen Herrmann nun die Kontrolle über die gesamtgesellschaftliche Reproduktion anvertrauen will. Staatskapitalismus ist auch vielfach schon jetzt schnöde Krisenrealität: etwa in China, in Gestalt der russischen Staatsoligarchie oder auch in Ägypten, wo dasMilitär eine „Kriegswirtschaft“ ohne Krieg aufbaut.¹⁷ Staatliche Expansion und Erosion des Staats gehen oftmals Hand in Hand.¹⁸

Offensichtlich würde Herrmann Unterstellungen empört zurückweisen, wonach Russland oder Ägypten für sie Vorbildcharakter hätten. Doch das ist – ähnlich den staatlichen Nazinetzwerken in der BRD – die raue Krisenrealität und nicht das keynesianische Idealbild des unparteiischen regulierenden Staates. Auch der kapitalistische Staat wird von der sozioökologischen Krise des Kapitals erfasst. Und zugleich ist es ein üblicher, aus den obigen Ausführungen ersichtlicher kapitalistischer Krisenreflex, dass die Rolle des Staates in Krisenzeiten zunimmt. Der autoritäre und „verrohende“ Staat wird im weiteren Krisenverlauf eine größere Rolle spielen. Und deshalb müssen Herrmanns Ausführungen als Ideologie, als Rechtfertigung bezeichnet werden. Sie liefert die Rechtfertigung der kommenden Ära autoritärer staatlicher Krisenverwaltung in der kapitalistischen Systemkrise, die inzwischen nicht nur die Peripherie verwüstet, sondern auch die Zentren voll erfasst. Die Angst der deutschen Mittelklasse vor der Krise dürfte dieser autoritären Flucht in die Arme des scheinbar starken Staates massenhaften Zulauf verschaffen – von dem höchstwahrscheinlich die deutsche Rechte profitieren wird (die AfD ist schon jetzt im Aufwind).

Diese Rechtfertigung vollzieht sich vermittels der Entkernung des Begriffs des Kapitalismus, der zu einer bloßen Worthülse verkommt, die beliebig mit Inhalten gefüllt werden kann. Es ist eine der Werbebranche entlehnte Strategie, bei der man es sich angewöhnt hat, Wörter nach Belieben mit Inhalten zu füllen: Da der Kapitalismus aufgrund seiner ökonomischen und ökologischen Dauerkrise in Verruf geraten ist, muss seiner Krisenform ein neues Label, ein neues Etikett verpasst werden: Die kapitalistische Krisenverwaltung, die Herrmann propagiert, sei nicht mehr Kapitalismus, so das zentrale Ideologem der taz-Redakteurin. Deswegen liefert Herrmann auch keine Definition des Kapitals, wie der Freitag monierte, sie muss im Vagen bleiben, damit dieser ideologische Taschenspielertrick verfangen kann. Akteurinnen aus der Partei der Grünen, der Partei des Sozialkahlschlags der Agenda 2010 und völkerrechtswidriger Angriffskriege, sind somit führend bei der Ideologieproduktion in der Klimakrise: Die jahrelang erfolgreich propagierte Schimäre eines „grünen Kapitalismus“ weicht nun der bloßen Umetikettierung drohender autoritärer Krisenverwaltung zu Postkapitalismus. Hier kommt eine mephistophelische Verschlagenheit zu Ausdruck, mit der Ideologie auf eine neue Stufe gehoben wird: Es ist ein mit Worthülsen operierendes Rebranding des Kapitalismus, der aufgrund seiner Dauerkrise inzwischen doch einen sehr schlechten Ruf genießt.

Und deswegen ist es auch legitim, sich darüber zu empören, dass Herrmann, hier ganz das bürgerliche Konkurrenzsubjekt, geistigen Diebstahl begeht, zentrale Erkenntnisse der Wertkritik aus deren theoretischem Kontext herauslöst und verzerrt in ihre Ideologie einbaut. Diese Vorgehensweise ist aber charakteristisch für dieses verrohende Mittelschichts-Milieu in seiner rücksichtslosen Krisenkonkurrenz, das dann auch an seinen eigenen Copyright-Maßstäben gemessen werden muss.

Abschließend gilt es noch zu bemerken, dass dieser spätkeynesianische Staatsfetisch auch in seiner idealisierten, von der Realität weitgehend entkoppelten Version nichts mit Emanzipation zu tun hat, wenn hierunter die Überwindung des kapitalistischen Fetischismus und seines absurden, in den sozioökologischen Kollaps treibenden Sachzwangregimes verstanden werden soll. Emanzipation ist kein von „Gutmenschen“ betriebenes „hohles Gerede“, sondern die notwendige, bewusste Gestaltung des Reproduktionsprozesses in einem durchaus konfliktträchtigen, egalitären gesamtgesellschaftlichen Diskurs. Voraussetzung für Emanzipation vom Kapitalismus (und eben nicht im Kapitalismus – was jede Emanzipation konterkariert) ist einen Begriff von demselben zu haben. Leider können so manche Linke nicht von ihrer schlechten Gewohnheit ablassen, sich nicht wirklich auf die kategorial-kritische Ebene, wie es die Wertkritik zu tun beansprucht, einzulassen.¹⁹