Geldpolitische Schizophrenie

Wie haben es die Notenbanken geschafft, das Finanzsystem nach dem ,,Bankenbeben" im März 2023 vorläufig zu stabilisieren? Und welche Aussichten hat dieses Krisenmanagement?

Die letzte Bankenkrise¹, die das Finanzsystem im März 2023 erschütterte, ist zwar längst aus den Schlagzeilen verschwunden, doch das heißt nicht, dass das Finanzsystem dauerhaft stabilisiert worden wäre. Die Marktpanik wirkte noch monatelang nach. Es waren gerade Finanzkapitalisten², die etwa im April davor warnten, zum business as usual übergehen zu wollen. Der US-Milliardär Leon Cooperman sprach gegenüber Medien von einer langfristigen ,,Textbuch-Finanzkrise",³ die durch ,,unverantwortliche Fiskal- und Geldpolitik" im letzten Jahrzehnt verursacht worden sei - wenige Tage bevor Anfang Mai mit der ,,First Republic" eine weitere angeschlagene US-Regionalbank ,,gerettet" und übernommen werden musste⁴.

Was mit dieser kryptisch anmutenden Anschuldigung gemeint ist, machte der Finanzinvestor Jeremy Grantham in einem Interview Ende April deutlich⁵. Die US-Notenbank Fed habe ,,kaum etwas richtig gemacht seit Paul Volcker", jammerte Grantham. Sie habe durch die expansive Geldpolitik der letzten Jahre und Jahrzehnte immer wieder zur Aufblähung von Vermögensblasen beigetragen. Dies habe ,,eine Kette von Superblasen" zur Folge gehabt, die beim unvermeidlichen Platzen durch ,,schwerwiegende, schmerzhafte Effekte" die gesamte Weltwirtschaft beeinträchtigten. Das Krisenpotenzial sei folglich heuer viel größer als etwa im Jahr 2000, als die Dot-Com-Blase platzte, warnte Grantham, da nun nicht nur die Aktienmärkte spekulativ aufgeblasen worden seien, sondern auch ,,Anleihen, Immobilien, Kunstgegenstände, und andere Vermögenswerte". Die Finanzsphäre befinde sich folglich in einer ,,everything bubble", in einer Blase, die viele Sektoren und Anlageklassen der Finanzmärkte umfasst, so Grantham, was den Weg für den unvermeidlichen ,,Crash und eine schmerzhafte Rezession" pflastere.

Die Funktionseliten des Kapitals sind somit durchaus in der Lage, die Grundzüge des Krisenprozesses zu reflektieren - auch wenn dies ideologisch verzerrt geschieht. Die Kette von Finanzblasen⁶, die neoliberale Finanzblasenökonomie, die geplatzte Liquiditätsblase, das furchtbare Krisenpotential, das sich akkumuliert hat - diese historischen Krisenprozesse werden von Finanzkapitalisten durchaus wahrgenommen, während die Überreste dessen, was einstmals die deutsche Linke war⁷, weitestgehend in Krisenignoranz verharren.⁸ Was beide der obig erwähnten Finanzkapitalisten - Cooperman wie Grantham - aber nicht erwähnen, ist der simple Umstand, dass sie selber an der Finanzblasenökonomie, die zunehmend auf die Gelddruckerei der Notenbanken angewiesen war, prächtig verdienten.

Und es war gerade der spekulativ aufgeheizte Boom der Finanzmärkte in der neoliberalen Ära, der als ein zentraler, kreditfinanzierter Konjunkturmotor fungierte. Das System läuft auf Pump, wobei die an Umfang zunehmenden Spekulationsblasen die kreditfinanzierte Nachfrage für die siechende, an ihrer Produktivität erstickende reale Wirtschaft generierten. Deswegen sind in den vergangenen Jahrzehnten der neoliberalen Globalisierung - die in ihrem Kern eine Globalisierung dieser systemisch notwendigen Verschuldungsdynamik vermittels Defizitkreisläufen⁹ war - gigantische Schuldenberge entstanden, sodass selbst abgebrühte Spekulanten nicht umhinkommen, das aufgestaute Krisenpotenzial mit Unbehagen wahrzunehmen.

Es werde Geld!

Und dennoch gilt es festzustellen, dass der akute Krisenausbruch des Frühjahrs 2023, der selbst Finanzkapitalisten erschreckte, durch rasche Gegenmaßnahmen der Funktionseliten erfolgreich eingedämmt wurde. Der Pessimismus der obig zitierten Spekulanten scheint unangebracht.

Es lohnt sich folglich, einen genaueren Blick auf dieses fast schon routinierte Management der Krisenpolitik zu werfen. Die ersten Maßnahmen der US-Regierung nach dem Zusammenbruch der Silicon Valley Bank (SVB), der Mitte März die Turbulenzen in der Finanzsphäre einleitete, zielten auf Panikbekämpfung und Stabilisierung der Finanzinstitute ab. Präsident Biden erklärte, dass der Staat mit sofortiger Wirkung alle Bankeinlagen in unbegrenzter Höhe absichern werde, um sich andeutende ,,Bankenstürme" bei weiteren Geldhäusern, bei denen panische Kunden ihre Guthaben abziehen würden, im Keim zu ersticken (in den USA sind Einlagen eigentlich nur bis 250 000 Dollar gesetzlich abgesichert). Die US-Notenbank generierte zu diesem Zweck 143 Milliarden Dollar, die an Auffanggesellschaften flossen und zur Absicherung der Kundeneinlagen bei der SVB und der ebenfalls kollabierten Signature Bank dienten. Kein einziger Kunde der betroffenen Banken verlor sein Geld.

Zugleich ging Washington daran, das Finanzsystem mit Geld zu überschwemmen, um ein ,,Einfrieren" der Finanzsphäre zu verhindern, wie es in Folge der Pleite der Investmentbank Lehman Brothers bei der Weltfinanzkrise 2007/08 um sich griff. Die Banken hatten damals Angst, den üblichen Interbankenhandel fortzusetzen, da nicht klar war, ob ihre Handelspartner nicht pleitegefährdet sind. Um solch ein katastrophales Einfrieren der essenziellen Transaktionen im Finanzsektor zu verhindern, öffnete die US-Notenbank Fed ihre Geldschleusen sperrangelweit: in der Woche vom 9. bis zum 15. März flossen im Rahmen eines als Diskontfenster bezeichneten Programms zur Liquiditätsversorgung mehr 152 Milliarden US-Dollar an klamme Banken.¹⁰ Um sich die Dimension dieser Krisenintervention im März zu verdeutlichen, reicht ein Blick auf die Vorwoche, als Banken nur rund 4,5 Milliarden Dollar über das Diskontfenster der Fed beanspruchten. Damit wurde Mitte März 2023 der wöchentliche Höchstwert des Krisenjahres 2008 weit überschritten, als die Fed nach der Pleite von Lehman Brothers rund 111 Milliarden Dollar zur Stabilisierung strauchelnder Banken binnen einer Woche aufwendete.¹¹

Hinzu kamen 53 Milliarden Dollar, die allein im März an Banken innerhalb des neuen Krisenprogramms ,,Bank Term Funding Program" verliehen worden sind.¹² Anfang Mai waren es dann schon 75 Milliarden.¹³ Dabei können Finanzinstitute ihre in der gegenwärtigen Hochzinsphase im Wert fallenden Staatsanleihen, die den Krisenauslöser in den USA bildeten,¹⁴ zum Nennwert als Sicherheiten hinterlegen - der Marktmechanismus musste somit von der Fed ausgesetzt werden, um den Finanzmarkt zu stabilisieren (bei steigenden Zinsen fällt der Marktwert der Anleihen). Die direkten Krisenmaßnahmen der Politik erreichten somit allein im März 2023 ein Volumen von mehr als 300 Milliarden Dollar, was rund der Hälfte aller Aufwendungen während des großen Krisenschubs 2008 entspricht.

Die Krisenbekämpfung wurde zudem global koordiniert.¹⁵ In der zweiten Märzhälfte kamen die Notenbanken der USA, der Eurozone, Großbritanniens, Japans, der Schweiz und Kanadas darin überein, die Versorgung des strauchelnden globalen Finanzsystems mit US-Dollar abzusichern. Dabei wurde die Abwicklung von Devisentauschgeschäften intensiviert. Diese sogenannten Swap-Geschäfte, bei denen Banken mit der US-Leitwährung versorgt werden, werden für gewöhnlich im Wochentakt abgewickelt. Doch ab dem 20. März gingen die beteiligten Währungshüter dazu über, Swap-Geschäfte täglich zu organisieren, um eventuelle Liquiditätsengpässe in der Finanzsphäre zu verhindern. Wiederum kann hier von einer Strategie gesprochen werden, die auf den Erfahrungen aus dem Krisenschub von 2007 und 2008 aufbaut. Damals hatten europäische Banken große Probleme, im ausreichenden Ausmaß an US-Dollar zu kommen, um ihre Operationen aufrechterhalten zu können. Dies sollte beim jüngsten Finanzmarktbeben nicht mehr passieren: die täglichen Swap-Geschäfte dienten der ,,Liquiditäts-Absicherung, um Spannungen auf den globalen Finanzierungsmärkten zu mindern und so dazu beizutragen, die Auswirkungen solcher Spannungen auf die Kreditversorgung von Haushalten und Unternehmen abzumildern", zitierte die Tagesschau die EZB.

Diese Taktik einer extremen, global abgestimmten Geldschwemme stellte tatsächlich eine Lehre aus der Finanzkrise von 2008 dar,¹⁶ als Washington anfangs untätig blieb, um ein ,,Exempel" zu statuieren, und die Lehman-Pleite zum Einfrieren der Finanzsphäre führte. Die Maßnahmen des Jahres 2023 scheinen ja auch erfolgreich gewesen zu sein. Die Geldpolitik ging einerseits in den Modus des ,,whatever it takes" über, wie es ein Analyst in Anspielung auf den ehemaligen EZB-Präsidenten Mario Draghi ausdrückte, der auf den Höhepunkt der Eurokrise erklärte, alles zu tun, um den Euro zu retten - bevor der die Geldschleusen der EZB sperrangelweit öffnete. Die Notenbanken können den Finanzmarkt mit frisch gedrucktem Geld überschwemmen, sie können gezielte Liquiditätsspritzen einleiten oder schlicht abgewertete Staatsanleihen zum Nennwert akzeptieren, sodass der Eindruck entsteht, dass sie jede Finanzkrise eindämmen könnten. Die Geldpolitik reagierte somit auf den Krisenschub von März 2023 dadurch, dass sie ,,den Geldhahn" immer weiter öffnete, wie es Wirtschaftsmedien auf den Punkt brachten.¹⁷

Die Zinsschraube und die Liquiditätsblase

Doch zugleich scheinen die Notenbanken eine entgegengesetzte Politik zu verfolgen. Um im obigen Bild zu bleiben: Die Notenbanker wollen den ,,Geldhahn" zudrehen, um die Inflation zu bekämpfen, und zugleich müssen sie ihn aufdrehen, um den Finanzsektor zu stabilisieren. Bislang halten sowohl die US-Notenbank Fed¹⁸ wie auch die Europäische Zentralbank EZB¹⁹ an ihrer restriktiven Geldpolitik fest, die vor allem aus Leitzinserhöhungen und dem Abbau der Zentralbankbilanzen besteht. Mitten im jüngsten ,,Bankenbeben", am 16. März 2023, beschloss die EZB eine Erhöhung des Leitzinses auf 3,5 Prozent. Wenige Tage später, am 22. März²⁰, wurde der US-Leitzins von der Fed um 25 Basispunkte auf bis zu fünf Prozent erhöht²¹. Nach einer weiteren Runde der Leitzinserhöhungen durch die Notenbanken im Mai²² stand der Leitzins in der EU bei 3,75 Prozent und der der USA bei 5,25 Prozent. Nach weiteren Erhöhungen im Juni und August befindet sich der Leitzins in der Eurozone inzwischen bei 4,25 Prozent²³, während die Fed ihren Leitzins im Juli gar auf 5,5 Prozent erhöhte²⁴.

Die kurzfristigen Milliardenhilfen für den strauchelnden Finanzsektor im Frühjahr 2023 kontrastieren somit mit der ungebrochenen Hochzinspolitik, mit der die Inflation bekämpft wird. Diese Politik der Inflationsbekämpfung scheint - isoliert betrachtet - teilweise erfolgreich gewesen zu sein. In der Eurozone konnte die Teuerungsrate, die Ende 2022 zweistellig war, im Juli 2023 auf 5,3 Prozent gedrückt werden.²⁵ In den Vereinigten Staaten lag die offizielle Inflationsrate im Juli 2023 bei 3,2 Prozent, während es vor einem Jahr noch 8,5 Prozent waren.²⁶ Auch wenn diese offiziellen Inflationszahlen geschönt sind, weil vor allem Lohnabhängige aus armen Bevölkerungsschichten einen größeren Anteil ihres Einkommens für sich besonders stark verteuernde Lebensmittel ausgeben müssen, so muss zumindest eine erfolgreiche geldpolitische Einhegung der Teuerungsdynamik konstatiert werden.

Zudem beteuern Geldpolitiker beiderseits des Atlantiks, ihre aufgeblähten Notenbankbilanzen weiterhin reduzieren zu wollen. Der Hintergrund: Die eingangs vom Finanzinvestor Jeremy Grantham beklagte expansive Geldpolitik der Notenbanken, die zu einer ,,Kette von Finanzblasen" und letztendlich einer ,,everything Bubble" geführt habe, ging spätestens seit dem Krisenschub 2008 mit dem massenhaften Auskauf von Finanzmarktpapieren durch die Notenbanken einher. EZB, Fed, die Notenbanken Großbritanniens und Japans kauften nach dem Platzen der großen Immobilienblase in den USA und Europa zuerst unhandelbare Hypothekenverbriefungen auf, um die paralysierten Finanzmärkte zu stabilisieren. Hiernach wurden zunehmend Staatsschulden von den Notenbanken aufgekauft, um die gigantischen staatlichen Defizite und Konjunkturmaßnahmen zu finanzieren.

Die Staaten stützten die Konjunktur mit massiven Konjunkturpaketen, während die Notenbanken immer mehr Staatsschulden aufkauften, um die Zinsen niedrig zu halten. Mit diesen Aufkaufprogrammen wurden die Notenbanken faktisch zu Sondermülldeponien für den Finanzmarktschrott, der die Finanzsphäre belastete. Zugleich wurde durch den massenhaften Aufkauf von Finanzpapieren und Staatsschulden dem Finanzsystem massenhaft Liquidität zugeführt. Das Ganze gleicht einer über die Finanzmärkte abgewickelten Gelddruckerei. Das Grundprinzip ist einfach: Die Notenbanken pumpen durch Aufkaufprogramme frische Liquidität in die Finanzmärkte, was zur ,,Inflation", zum Anstieg der Preise der Finanzmarktwaren führte - und die Liquiditätsblase, die beklagte ,,everything bubble" der vergangenen Jahre hervorbrachte.

Die konkreten Zahlen²⁷ spiegeln diese langfristige Tendenz zu einem regelrechten Zentralbank-Kapitalismus eindrucksvoll wieder. Vor dem Platzen der großen transatlantischen Immobilienblase, Anfang 2007, beliefen sich die Bilanzen der Notenbanken der USA, der EU und Japans auf etwas mehr als drei Billionen Dollar - Ende 2008 waren es schon knapp sieben Billionen. Bis 2017 führten diverse Aufkaufprogramme der besagten Notenbanken dazu, dass ihre Bilanzen graduell auf insgesamt rund 15 Billionen Dollar anschwollen. Die Pandemie löste den nächsten großen Schub von Aufkäufen - und faktisch Gelddruckerei - aus, der die Notenbankbilanzen der genannten drei Zentrumsstaaten(bünde) auf schwindelerregende 25 Billionen Dollar katapultierte.²⁸

Dr. Jekyll und Mr. Hyde - Geldpolitische Schizophrenie in der Krisenfalle

Das an der Hyperproduktivität seiner Warenproduktion erstickende Weltsystem läuft zunehmend auf Pump durch in der Finanzsphäre kreditgenerierte Nachfrage. Dabei spielt die Gelddruckerei der Notenbanken bei der Bildung entsprechender Spekulations- und Kreditbasen eine immer größere Rolle. Damit ist seit dem Einsetzen der globalen Inflationsdynamik Schluss.²⁹ Nicht nur die Zinsen müssen erhöht werden, die Notenbanken müssen auch die Aufkäufe von Staats- und Finanzpapieren herunterfahren, um die Inflation zumindest einzudämmen, was der Finanzsphäre ihren wichtigsten ,,Treibstoff" für immer neue Blasenbildungen entzieht. Die eingangs erwähnten Finanzmarktverwerfungen des Frühjahrs 2023, die Bankenkrise in den USA, sind gerade Folge des Liquiditätsentzugs durch die Notenbanken.

Die bürgerliche Geld- und Wirtschaftspolitik befindet sich somit in einer Krisenfalle: Sie müsste die Zinsen senken und weiterhin Geld drucken, um die Konjunktur und die labilen Finanzmärkte zu stützen. Doch zugleich müssten die Notenbanken die Zinsen erhöhen und zu einer restriktiven Geldpolitik übergehen, um die Inflation - soweit dies überhaupt durch bloße Geldpolitik möglich³⁰ ist - einzudämmen. Um diese Quadratur des Kreises zumindest ansatzweise zu vollführen, scheinen die Notenbanken zu einer Art geldpolitischer Schizophrenie überzugehen, bei der die allgemeine Tendenz zum Abbau der Bankenbilanzen in kurze Episoden expansiver Geldpolitik in Krisenphasen umschlägt. Die reduzierten Aufkäufe von Staats- und Finanzpapieren durch die Zentralbanken³¹ schlagen im Krisenfall in die oben geschilderte expansive Krisenpolitik des ,,whatever it takes" um, bei der Billionen zur Stabilisierung des Finanzsystems aufgewendet werden.

Die Hoffnung der Geldpolitik scheint darin zu bestehen, dass längerfristig die Bilanzsummen der Zentralbanken trotz kurzfristiger Interventionen auf den gewissermaßen auf Entzug gesetzten Finanzmärkten abgebaut werden können. Dieses Umschlagen der Geldpolitik vom Modus des ,,vernünftigen" Dr. Jekyll der Inflationsbekämpfung in den wild mit Geld um sich schmeißenden Mr. Hyde lässt sich sehr gut anhand des eingangs erwähnten Krisenschubs vom Frühjahr 2023 nachvollziehen.³² Die Fed reduzierte ihre Bilanzsumme von rund 8,9 Billionen Dollar im April 2022 auf ca. 8,38 Billionen im Februar 2023. Als dieser Liquiditätsentzug das Bankenbeben im März 2023 auslöste, schoss die Bilanzsumme der Fed auf 8,73 Billionen hoch (der geldpolitische Mr. Hyde folgte der Devise des ,,whatever it takes"). Die Stabilisierung war - zumindest vorübergehend - erfolgreich, und inzwischen ist die Bilanzsumme der Fed graduell auf 8,12 Billionen Dollar gefallen.

Die Fed ist somit wieder, nach wenigen Wochen gigantischer Geldexpansion, zur restriktiven Geldpolitik, gewissermaßen in den Modus des Dr. Jekyll zurückgekehrt. Und dies ist keine rein amerikanische Anomalie. Der von Episoden expansiver Geldpolitik unterbrochene Abbau der Bilanzsumme findet seit 2022 auch bei der EZB und, etwas abgeschwächt, der Notenbank Japans statt³³, sodass die Gesamtbilanzsumme aller drei Notenbanken von rund 25 Billionen Dollar Ende 2021 auf etwa 21 Billionen im August 2023 schrumpfte. Dieses Kalkül scheint somit aufzugehen - solange die Finanzsphäre nicht durch einen abermaligen Krisenschub erschüttert wird, der wiederum eine Geldschwemme notwendig machen würde.

Ausblick: Ende der Liquiditätsblase und dauerhafte Stagflation

Das Bankenbeben vom März 2023 markiert somit einen einschneidenden Wendepunkt der historischen Krisenentfaltung, da die Finanzsphäre sich nicht mehr in der Liquiditätsblase befindet, wie sie sich nach dem Kollaps von Lehman Brothers im Zuge der Krisenbekämpfung ab 2009 herausbildete. Die Finanzsphäre war seit 2009 von den Aufkaufprogrammen der Notenbanken abhängig, was auch empirisch verifiziert werden kann. Seit 2009 ist eine eindeutige Korrelation zwischen dem Anstieg des breit gefassten US-Aktienindex S&P 500 und den Bilanzsummen der Notenbanken festzustellen.³⁴ Der Aktienboom, als Teil der Liquiditätsblase, wurde in einer langen Aufstiegsphase durch die Gelddruckerei der Notenbanken angefacht bis im Frühjahr 2023 eine Entkopplung stattfand: Die Bilanzen der Notenbanken schrumpfen, während die Aktienmärkte eine Erholungsphase nach den Einbrüchen von 2022 erfuhren, als das Ende dieser expansiven Geldpolitik die Finanzsphäre erschütterte.

Was treibt die Aktienmärkte an? Ein Blick auf die Spekulationszyklen der Vergangenheit kann Anhaltspunkte liefern. Zum einen erinnert die aktuelle Hausse an die Dot-Com-Blase zu Beginn des 21. Jahrhunderts, als die Durchsetzung des Internets mit der Hoffnung auf ein neues Akkumulationsregime und mit einer Spekulationsmanie mit High-Tech-Aktien einherging, die in der zweiten Jahreshälfte 2000 zusammenbrach. Diesmal ist es die Spekulation auf die Durchbrüche bei der Entwicklung künstlicher Intelligenz, die einen ähnlichen Aktienboom befeuert.³⁵ Zudem wirken die hohen Zinsen durchaus ambivalent - gerade in den USA, die allen Erosionsprozesses zum Trotz noch immer als sicherer Hafen für Kapital in Krisenzeiten gelten. Hohe Zinsen destabilisieren das überschuldete Finanzsystem, doch sie führen auch zu Kapitalzuflüssen, die dem partiell entgegenwirken können. Dies gilt vor allem für die USA, die sich derzeit in einem Hegemonialkampf mit China um die Stellung des Dollars als Weltgeld befinden. Kapital, im letzten Krisenschub sicher geparkt, strebt nun danach, noch mal einen schnellen Dollar beim großen KI-Boom zu machen - bevor auch diese Blase platzt.

Folglich kann dieser spekulationsgetriebene Aktienboom nicht von Dauer sein, solange er nicht durch abermalige expansive Geldpolitik gestützt wird, wie in den 12 Jahren vor dem Aufkommen der Inflation. Die aktuelle Renaissance der Aktienmärkte, die oftmals schon ihr Vorkrisenniveau von Ende 2021 erreicht haben, kann ohne dauerhafte geldpolitische Stützungsmaßnahmen nicht aufrechterhalten werden. Auch hier hilft ein Blick in der Geschichte der großen Liquiditätsblase, wo es ebenfalls Phasen gab, in denen sich die boomenden Aktienmärkte von der phasenweise stagnierenden Bilanzsummenentwicklung der Notenbanken entkoppelten. Dies geschah meistens am Vorabend eines Krisenschubes, etwa 2019, kurz bevor die Pandemie das heißgelaufene globale Finanzkartenhaus abermals in den Krisenmodus versetzte. Der aktuelle, flüchtige Aktienboom ist zudem isoliert, er ist - zumindest in Europa - nicht mehr Teil einer allgemeinen Liquiditätsblase, der besagten ,,everything bubble". Die Immobilienmärkte in der Bundesrepublik oder in Großbritannien kriseln, selbst in den USA fungiert der stagnierende Markt für Häuser und Eigentumswohnungen nicht mehr als Konjunkturtreiber.³⁶

Das Ende dieses kurzfristigen Aktienbooms wird die übliche, oben skizzierte Krisenreaktion der Geldpolitik nach sich zeihen, die wiederum die Geldschleusen der Notenbanken weit öffnen wird, um eine Kernschmelze des Weltfinanzsystems zu verhindern. Hieraus, aus diesem widersprüchlichen Sachzwang spätkapitalistischer Krisenpolitik³⁷, resultiert die anhaltende Tendenz zur Stagflation, zu einer hohen Geldentwertung bei stagnierender Konjunktur³⁸. Die Stagflation wird zur ,neuen Normalität' der weiteren Krisenentfaltung werden. Je nach aktuellem Krisengeschehen, ja nachdem, ob grade Geld gedruckt oder die Zinsschraube angezogen wird, dürften die unterschiedlichen Momente der Stagflation vorherrschend sein: Stagnation in Phasen restriktiver Geldpolitik, Inflationsbeschleunigung im Gefolge expansiver geldpolitischer Krisenmaßnahmen.

Protektionismus und zunehmende ökonomische Divergenzen

Zudem wird die neue Krisenphase zu einer beschleunigten sozioökonomischen Divergenz auch innerhalb der westlichen Zentren des Weltsystems führen, die durch den zunehmenden Protektionismus verursacht wird. Die Vereinigten Staaten sind dabei, durch protektionistische Maßnahmen, gerade im Rahmen ihrer Konjunkturpakete³⁹, ihre industrielle Basis auf Kosten der Konkurrenz zu sanieren. Es geht längst nicht mehr nur um Strafzölle. In Reaktion auf die Pandemie verabschiedete Biden den American Rescue Plan, ein konjunkturelles Strohfeuer von 1,9 Billionen Dollar. Es folgten Subventionen für Mikrochipindustrie von 52,7 Milliarden Dollar (CHIPS-bill), schließlich der 500 Milliarden umfassende Inflation Reduction Act, der Investitionen in Infrastruktur und ,Ökobranchen' vorsieht - und mit ,Buy American-Klauseln' gespickt sei, jammerte etwa die FAZ.⁴⁰ Und es dürften gerade solche Vorgaben sein, die bei Konjunkturpaketen US-Hersteller begünstigen, die zur Verdopplung der Industrieinvestitionen in den USA seit 2021 geführt haben.⁴¹

Der Drang zum Staatskapitalismus und Protektionismus in Reaktion auf Krisenschübe ist nicht neu. Die nun einsetzende Krisenphase erinnert an die 30er-Jahre des 20. Jahrhunderts, als der große Crash von 1929 in nahezu allen Metropolenländern eine Hinwendung zum Staatsdirigismus, Protektionismus und Nationalismus triggerte - mit den bekannten ökonomischen und politischen Folgen. Diese historischen Lektionen, die noch bei der Reaktion auf den Krisenschub 2007/2008 präsent waren, sind nun aufgrund der zunehmenden sozialen Widersprüche vergessen. Der vermittels Defizitkreisläufen organisierte globale Schuldenturmbau stürzt ein, was die Konkurrenz zwischen den ,Standorten' zuspitzen wird. Die Konjunkturmaßnahmen und die Investitionspolitik der Biden-Administration sind gerade deswegen teilweise erfolgreich, weil sie die von der EU beklagte protektionistische Komponente aufweisen - und weil dieser Protektionismus noch nicht verallgemeinert wurde.

Die zunehmende ökonomische Divergenz zwischen den reanimierten USA und der dahinsiechenden Eurozone ist gerade auf den Protektionismus der USA, auf die Bemühungen der Biden-Administration zur Reindustrialisierung zurückzuführen, die vor allem die exportabhängige deutsche Wirtschaft hart treffen. Und sie werden notwendig zu einer entsprechenden Reaktion der EU führen. Der US-Protektionismus wird eventuell zeitweise erfolgreich darin sein, die Krisenfolgen auf die Konkurrenz abzuwälzen - bis diese in Sachen Protektionismus nachzieht.